DU hast die WAHL. Mach den Klimawahlcheck!

Die Initiatoren des Klimawahlchecks zur Bundestagswahl, bestehend aus der Klima-Allianz Deutschland, GermanZero und der Nabu und weitere Organisationen, haben einen einfachen Check ins Netz gestellt, bei der jeder selber überprüfen wie seine Meinungen, Überzeugungen mit den Wahlprogrammen der zu Bundestagswahl übereinstimmt.

Mit 28 Fragen wird der Bereich Klima umfassend beackert und gibt den Nutzer eindeutige Hinweise wo die Parteien stehen.

Klick einfach auf das Bild:

Hier die Info zum Projekt mehr gibt es auf der Homepage der Initiatoren hier…….

Parteien im Klimawahlcheck – Verbände stellen Online-Tool zur Bundestagswahl 2021 vor

Wer steht wofür beim Klimaschutz? Ab heute können Wählerinnen und Wähler sich in einem neuen Online-Tool auf klimawahlcheck.org über Klima-Positionen der Parteien zur Bundestagswahl informieren, eine Selbsteinschätzung eingeben und herausfinden, wo sie selbst im Parteienspektrum stehen. Die Klima-Allianz Deutschland, GermanZero und der NABU haben dafür die Wahlprogramme der großen demokratischen Parteien ausgewertet.

Im September entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Deutschland über eine Bundesregierung, die in den kommenden vier Jahren ambitionierten Klimaschutz und einen sozial gerechten Umbau unserer Wirtschafts- und Lebensweise organisieren muss. Den klimapolitischen Plänen der Parteien kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.

Für das Tool haben die Verbände die Wahlprogramme der fünf größten, demokratischen Parteien analysiert und mit Blick auf deren klimapolitische Maßnahmen und Ziele bewertet. Ähnlich wie beim Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung werden die Nutzerinnen und Nutzer selbst um ihre Einschätzung zu dringenden klimapolitischen Entscheidungen befragt. Anschließend erhalten sie den Vergleich mit den Parteiprogrammen. Jeder Frage ist eine Erläuterung beigefügt, die die Relevanz für den Klimaschutz verdeutlicht.

Weiter geht’s hier….. (externer Link)

Für neue Grundrechte in Europa

Für neue Grundrechte in Europa

Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Regierungen der EU-Mitgliedstaaten

Hier könnt Ihr den Appell unterzeichnen: „Für neue Grundrechte in Europa“……….

Wir fordern sechs neue Grundrechte

Ein Verfassungskonvent soll die Charta der Grundrechte der Europäischen Union um folgende Grundrechte erweitern:

Artikel 1 – Umwelt

Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben. 

Artikel 2 – Digitale Selbstbestimmung

Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten. 

Artikel 3 – Künstliche Intelligenz

Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen. 

Artikel 4 – Wahrheit

Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.

Artikel 5 – Globalisierung

Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden. 

Artikel 6 – Grundrechtsklage

Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.

Warum wir jetzt sechs neue Grundrechte für Europa brauchen

Die entscheidende Passage in Ferdinand von Schirachs neuem Buch „Jeder Mensch“ ist nur wenige Sätze lang: Es sind sechs neue Grundrechte. Sie haben die Kraft , unsere Gesellschaft nachhaltig zum Besseren zu wenden, wenn wir es wollen.

Ein Beitrag von Bijan Moini (Übernahme von netzpolitik.org)

Bijan Moini ist Mitglied des Vorstands der Stiftung Jeder Mensch e. V., die gerade die Initiative JEDER MENSCH für neue Grundrechte in Europa startet. Er hat mit zwei anderen Rechtsanwälten einen kurzen Kommentar zu den hier vorgestellten Grundrechten verfasst.

In meinem Hauptberuf bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte führe ich gerade mehrere Verfahren gegen die Verarbeitung von Fluggastdaten durch die Polizei. Die sogenannte PNR-Richtlinie erlaubt es dem Bundeskriminalamt, in den Daten aller Passagiere internationaler Flüge nach „Mustern“ zu suchen. Dadurch sollen „bislang unbekannte Verdächtige“ entdeckt werden, also Menschen, die noch nie auffällig wurden, geschweige denn sich etwas haben zuschulden kommen lassen.

Eine Evaluation der Europäischen Kommission hat ergeben, dass mindestens eine Polizeibehörde eines EU-Mitgliedstaats Personen bereits dann als verdächtig behandelt, wenn ihr „Gepäck nicht zur Dauer des Aufenthalts und ihrem Reiseziel passt“. Wer auf diese Weise markiert wird, kann überwacht, festgehalten, befragt, durchsucht werden.

Dass auf die wachsenden Datensätze Machine-Learning-Algorithmen angewendet werden, ist nur eine Frage der Zeit. Vielleicht passiert es auch schon. Bereits seit längerem wird auf EU-Ebene diskutiert, dieses Überwachungssystem auf Züge, Busse und Fähren zu erweitern. Was spricht dann noch gegen die Überwachung privater PKWs oder gar von Bewegungsdaten über Mobilfunkgeräte?

In unseren Gerichtsverfahren versuchen wir, Maßstäbe für solche Überwachungsinstrumente zu entwickeln, damit sie irgendwie akzeptabel sind. Wir tragen vor, dass sie transparent sein müssen und ihre Entscheidungen überprüfbar, dass sie eine sehr hohe Gewähr für die Richtigkeit ihres Outputs bieten müssen und überhaupt nur eingesetzt werden dürfen zur Bekämpfung von ganz herausragenden Straftaten, für die Fliegen außerdem typisch ist.

In der Grundrechte-Charta fehlt etwas

Diese Maßstäbe müssen wir uns leider selbst ausdenken. Denn die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden: Charta), an der sich EU-Recht messen lassen muss, schweigt zum Umgang mit Algorithmen.

Sie schweigt auch zur Zerstörung unserer Umwelt. Sie sagt nichts zur Manipulation von Menschen auf Grundlage von Persönlichkeitsprofilen. Nichts zu lügenden Politiker:innen. Sie schweigt zur Ausbeutung von Menschen, deren Arbeit in von uns genutzte Produkte und Dienstleistungen fließt. Und wenn ein Mitgliedstaat Garantien aus der Charta systematisch verletzt, bietet sie keine Möglichkeit, dagegen vor den Gerichtshof der Europäischen Union zu ziehen.

Zugegeben: Die Welt entwickelt sich wahnsinnig schnell. Als die Mütter und Väter der Charta vor etwas mehr als zwanzig Jahren über die Grundrechte berieten, war nicht alles absehbar, was uns heute beschäftigt. Nun türmen sich die Herausforderungen vor uns und es fehlt überall an Orientierung. Ich meine nicht den inneren Kompass, den hat jede:r zur Hand; sondern Ziele, nach denen wir alle streben, denen wir uns alle verschreiben wollen. In seinem Buch „Jeder Mensch“ formuliert Ferdinand von Schirach sechs neue Grundrechte, die genau das bieten würden. Er nennt sie Utopien.

Das trifft es sehr gut. Denn natürlich schaffen Rechte keine Wirklichkeit. Sie erfüllen sich nicht von selbst. Sie formulieren nur, wie etwas sein soll. Aber weil sie eben Rechte und nicht nur Worte in einem Gastbeitrag sind, steckt in ihnen große Kraft. Rechte ermächtigen die Zivilgesellschaft dazu, ihnen an der Politik vorbei Geltung zu verschaffen. Und zwar, indem wir sie einklagen. Jenseits von Lobbyeinflüssen, falschen Kompromissen und technischem Unvermögen.

Ein Bild der Zukunft, das wir gern betrachten

Aber um all das geht es an dieser Stelle noch nicht. Jetzt geht es darum, zu sechs der größten Herausforderungen unserer Zeit überhaupt etwas zu regeln. Und zwar etwas, das in die Zukunft weist. Etwas, das jede:r versteht. Das ein Bild von unserer Zukunft zeichnet, das wir gern betrachten. Nach dem wir streben wollen.

Manche mögen sagen, wir sollten uns besser auf die Umsetzung des bestehenden (Verfassungs-)Rechts konzentrieren. Es liege genug im Argen, ob beim schändlichen Verhalten der EU und ihrer Mitgliedstaaten gegenüber Geflüchteten oder beim Umgang mit Rassismus oder anderen Formen der Diskriminierung. Neue Rechte seien nur Kosmetik, Gewissensberuhigung. Doch erstens schließt das eine das andere nicht aus. Wir können (und müssen) geltendes Recht durchsetzen und gleichzeitig neues Recht für neue Herausforderungen setzen. Und zweitens würde dieser Vorwurf Grundrechten nicht gerecht. Dass sie nicht nur Kosmetik sind, zeigen die unzähligen Menschen überall auf der Welt, die sich vor Gericht auf sie berufen und dadurch ihre Länder, manchmal sogar die Welt verändern.

In den Verfahren gegen die Fluggastdatenverarbeitung könnten wir Artikel 2 und 3 sehr gut gebrauchen. Die Klimabewegung hätte mit Artikel 1 ein mächtiges Instrument für Klagen gegen Kohlekraftwerke und CO2-Verbrauch. Mit Artikel 4 könnten wir Lügen in der Politik bekämpfen, mit Artikel 5 Menschen helfen, die ihre Klagen gegen deutsche Unternehmen nicht selbst vor unsere Gerichte bringen können. Und mit Artikel 6 könnten wir Verletzungen der richterlichen Unabhängigkeit durch europäische Regierungen anklagen. Rechte wirken, wenn es effektive Verfahren zu ihrer Durchsetzung gibt. Und trotz aller Mängel waren unsere Verfahren noch nie so effektiv wie heute.

Wer sich den oben genannten Grundrechten anschließen möchte, kann sich per Unterschrift zu ihnen bekennen. Wir starten mit dieser Bewegung in Deutschland, wollen aber schrittweise Menschen aus allen EU-Mitgliedstaaten für sie gewinnen.

Mit ihrer Unterstützung im Gepäck möchten wir die Politik dazu bewegen, in einem Verfassungskonvent über diese und vielleicht noch weitere Grundrechte zu beraten und sie in Kraft zu setzen. Abzuwarten, bis die Politik selbst zu einer Überarbeitung der Charta aufruft, ist keine Option. Wir brauchen Orientierung. Und zwar jetzt. Wir brauchen sechs neue Grundrechte für Europa.

Das franz.K baut den echaz.Hafen – ein Open-Air-Gelände für (fast) das ganze Jahr!

Es ist bereits seit mehreren Jahren bekannt und die aktuelle Pandemie-Situation hat es nun umso mehr in den Mittelpunkt gerückt: In Reutlingen mangelt es momentan an einem freien, kreativ gestaltbaren Platz. An einem vielseitig nutzbaren Raum, in dem Kultur für Alle angeboten und frei entfaltet werden kann.
Nicht aufgrund von Corona, allerdings jetzt erst recht, setzen wir auf den Ausbau eines unserer lang erdachten Projekte: Die Erweiterung der Reutlinger Open-Air-Kapazitäten. Den Bau des echaz.Hafen, als Ort für alle und vor allem als Ort für die Reutlinger Kultur. Und genau dafür brauchen wir den Support von Kulturliebhaberinnen, Konzertgängerinnen, Freundinnen des Hauses, geselligen Weltenbummlerinnen – von allen, die Reutlingen bunter machen wollen. Kurz gesagt, wir brauchen euch und Sie alle!
Gemeinsam mit unserem Partner Florian Failenschmid von BEWEGSCHAFT haben wir einen kurzen Animationsfilm produziert, mit dem wir über unser Projekt berichten und dazu aufrufen wollen, das franz.K in seinem Vorhaben auch finanziell zu unterstützen.

Alle weiteren Informationen und Updates sowie alle Möglichkeiten, unser Vorhaben zu unterstützen, finden sich unter: www.franzk.net/echazhafen

Übernahme vom franz.K

Draufsicht vom Süden her…
die Bühne

franz.K TuVis meets BI Keine Dietwegtrasse

Was macht das franz.K in den Zeiten ohne Veranstaltungen (coronabedingt)?

Vieles, aber ein Projekt ist franz.K-TuVis ist eine Online-Sendung zu unte34rscheidlichen Themen rund um das franz.K und darüber hinaus. Der Kulturbegriff wie ihn die franz.K-lerInnen versteht, geht weiter wi der allgemeine….

Aber schaut selber:, hier die letzte Sendung vom 26.03.2021:

alle ander bisherigen und zuküntigen Sendungen unter franz.K auf Youtube…..

Sanieren – Klimawandel: ein gelungener Imagefilm

Im Rahmen der IBA Wien entstand das Projekt Smarter Together in Zusammenarbeit der Städte Wien, München und Lyon.

Wien, München und Lyon setzten in ausgewählten Stadtteilen Impulse für eine positive gesellschaftliche Dynamik und eine nachhaltige Stadtentwicklung. Im Fokus stehen effektive Maßnahmen zum Klimaschutz und für mehr urbane Lebensqualität – wie z.B. integrierte Gebäudesanierungen, klimaschonende Energiesysteme, E-Mobilität.

Erfahrungen und Forschungsergebnisse werden auf lokaler und europäischer Ebene ausgetauscht. Santiago de Compostela, Sofia und Venedig sowie Kiiv (Kiew) und Yokohama partizipieren ebenfalls am EU-Förderprogramm.

Für München entstand ein Info-Film zur Gebäudesanierung „Die Sanierung, die energetische“, den man mit Fug und Recht als für „Otto-Normal-Verbraucher“ als gelungen bezeichnen darf. Daher wollen wir gerne darauf hinweisen.

https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Arbeit-und-Wirtschaft/Europa/Smart-Cities/News-Smarter-Together-M-nchen/Film-Energetische-Sanierung.html

„Wie das Auto die Stadt zerstörte“ und „Autolose Gesellschaft – Realität oder Fiktion?“

Das größte Problem einer menschenswürtigen Stadt und Umwelt. Hier zwei kurze Dokus zum Thema:

  1. Wie das Auto die Stadt zerstörte… aus odysso 15.10.2020
https://www.ardmediathek.de/ard/video/odysso-wissen-im-swr/wie-das-auto-die-stadt-zerstoerte/swr-fernsehen/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzEzMTU5NzY/

2. Autolose Gesellschaft – Realität oder Fiktion? aus odysso vom 28.11.2019

https://www.ardmediathek.de/ard/video/odysso-wissen-im-swr/autolose-gesellschaft-realitaet-oder-fiktion/swr-fernsehen/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzExNzczMzQ/

Die Stadt, der Verkehr und das Virus: Wie gelingt die Mobilitätswende?

Das digitale Stadtgespräch von Agora Verkehrswende vom 15.09.2020

(Übernahme von www.agora-verkehrswende.de)

Leere Straßen, leere Busse, leere Bahnen: Im März brachten die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie den Verkehr in deutschen Städten weitgehend zum Erliegen. Seitdem ist der Verkehr wieder in Gang gekommen, aber noch immer ist einiges anders und die weitere Entwicklung bleibt schwer vorhersehbar. Verkehrsverantwortliche in Bund, Ländern und Kommunen stehen vor großen Herausforderungen:

  • Wie kann der Stadtverkehr jetzt sowohl krisenfest als auch klimagerecht gestaltet werden?
  • Sollte Straßenraum neu aufgeteilt werden, damit mehr Platz ist für öffentliches Leben sowie Fuß-, Rad-, Bus- und Bahnverkehr?
  • Was bringt den öffentlichen Verkehr nach dem deutlichen Nachfragerückgang auf Verkehrswende-Kurs?
  • Wie lassen sich Planungsverfahren beschleunigen, Personalkapazitäten aufstocken, Investitionen erhöhen?
  • Bietet Corona die Gelegenheit, die Mobilitätswende schneller voranzubringen?

Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des digitalen Stadtgesprächs „Die Stadt, der Verkehr und das Virus: Wie gelingt die Mobilitätswende?“ von Agora Verkehrswende. Grundlage ist eine Studie, die Agora Verkehrswende zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag und Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erarbeitet haben.

Im Laufe der zweistündigen Sendung werden die Ergebnisse der Studie vorgestellt und diskutiert. Dabei kommen Expertinnen und Experten aus kommunaler Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu Wort, vor Ort im Studio oder per Video, unter anderen:

  • Dr. Thomas Becker, Unternehmensstrategie Leiter Nachhaltigkeit, Mobilität, BMW,
  • Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer, Handelsverband Deutschland,
  • Marion Tiemann, Sprecherin Greenpeace,
  • Hilmar von Lojewski, Beigeordneter, Deutscher Städtetag,
  • Anne Klein-Hitpaß, Projektleiterin Städtische Mobilität, Agora Verkehrswende (per Videoeinspieler)
  • Dr. Elisabeth Oberzaucher, Verhaltensbiologin, Universität Wien (per Videoeinspieler),
  • Karen Vancluysen, Generalsekretärin POLIS Städtenetzwerk, Brüssel (per Videoeinspieler),
  • Dr. Andreas Dillinger, Leiter Verkehrspolitik, Wirtschaftskammer Wien (per Videoeinspieler),
  • Moderation: Hanna Gersmann, Journalistin, und Christian Hochfeld, Direktor Agora Verkehrswende.

die angesprochen Studie ist hier erhältlich……….

Neustart Tübingen – Wohnen neu denken

Das Vorhaben »Neustart Tübingen« ist ein genossenschaftliches Bauprojekt mit Wohnraum für rund 500 Menschen aus allen sozialen Schichten. Ein Wohnungsmix garantiert vielfältiges und flexibles Wohnen für alle Lebensphasen. Die Quartiersbewohner nutzen gemeinsam und solidarisch eine sozial-ökologische Infrastruktur mit kollektiven Einrichtungen (Großküche, Lager, Bewegungsraum), alltäglichen Gebrauchsgütern und (soziale) Dienstleistungen. Durch dieses Konzept kann der individuelle Flächen- und Ressourcenverbrauch reduziert und ein hoher ökologischer Standard etabliert werden. An dieser Infrastruktur partizipieren auch die angrenzenden Nachbarschaften. Vorhaben in der Region Stuttgart können von diesem Vorhaben inhaltlich profitieren.

Einen ausführlichen Artikel gibts hier bei contraste.org

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