Sage NEIN!

Dieser Text von Ezé ist 5 Jahre alt:

„Es ist an der Zeit, sich mit Mut zu bewaffnen, den Mund gegen jede Art von Diskriminierung aufzumachen und wach zu bleiben. Wir müssen Rassisten und rassistischen Parteien, „Volkshetzenden“ wie der AFD, der „Identitäre Bewegung“, der PEGIDA und deren Befürwortern widersprechen, deren Reden voller Hass und Angst schürend sind.

Diese Gruppierungen reden von Islamisierung, Überfremdung, wachsender Ausländerkriminalität, Bevölkerungsaustausch und ähnlichen Verschwörungstheorien, die mit Überzeugung als solche entlarvt werden müssen.

Lasst euch nicht unterkriegen, von so einem Schwachsinn, einem Ruf nach Krieg!

Unser Mutterland* gehört weder alten noch neuen Rechten, die den Hut der Denker*innen und Dichter*innen klauen und ihre Herzlosigkeit als Klugheit erscheinen lassen wollen! Ihre Worte bauen eine Fata Morgana. Seid wachsam! Ich denke an die Menschen, die im Mittelmeer, dem neuen Friedhof und der Schande unserer Zeit, das Leben verlieren und verloren haben. Die, die in der Gleichgültigkeit und der Missachtung der Menschenrechte gegangen sind. Ja, auch aufgrund unseres Waffengeschäftes. Unglaublich, dass Menschenretter* zu Kriminellen gemacht werden. Ich denke an die Menschen, die in Ländern wie Lybien, die zu Europas neuen Türsteher gemacht wurden, herzlos gefoltert und in das Elend, den Krieg, die Hungersnot, die Bildungs- und Perspektivlosigkeit zurückgeschickt werden. Sie haben denen ja alles genommen: fruchtbare Erde, Bodenschätze, Reichtum, Rohstoffe; und Krieg gesät.““Es ist an der Zeit, sich mit Mut zu bewaffnen, den Mund gegen jede Art von Diskriminierung aufzumachen und wach zu bleiben.

Wir müssen Rassisten und rassistischen Parteien, „Volkshetzenden“ wie der AFD, der „Identitäre Bewegung“, der PEGIDA und deren Befürwortern widersprechen, deren Reden voller Hass und Angst schürend sind. Diese Gruppierungen reden von Islamisierung, Überfremdung, wachsender Ausländerkriminalität, Bevölkerungsaustausch und ähnlichen Verschwörungstheorien, die mit Überzeugung als solche entlarvt werden müssen.

Lasst euch nicht unterkriegen, von so einem Schwachsinn, einem Ruf nach Krieg! Unser Mutterland* gehört weder alten noch neuen Rechten, die den Hut der Denker*innen und Dichter*innen klauen und ihre Herzlosigkeit als Klugheit erscheinen lassen wollen! Ihre Worte bauen eine Fata Morgana. Seid wachsam!

Ich denke an die Menschen, die im Mittelmeer, dem neuen Friedhof und der Schande unserer Zeit, das Leben verlieren und verloren haben. Die, die in der Gleichgültigkeit und der Missachtung der Menschenrechte gegangen sind. Ja, auch aufgrund unseres Waffengeschäftes. Unglaublich, dass Menschenretter* zu Kriminellen gemacht werden. Ich denke an die Menschen, die in Ländern wie Lybien, die zu Europas neuen Türsteher gemacht wurden, herzlos gefoltert und in das Elend, den Krieg, die Hungersnot, die Bildungs- und Perspektivlosigkeit zurückgeschickt werden. Sie haben denen ja alles genommen: fruchtbare Erde, Bodenschätze, Reichtum, Rohstoffe; und Krieg gesät.“

Quelle: hier…..

Und noch ein Tipp:

Einladung 27.1.24 – Gedenken an die Opfer des Nationalsozialistischen Terrors

am 27 Januar 2024, 17 Uhr

in den Wandel-Hallen (1.OG) des Kunstverein Reutlingen,

Eberhardstraße 14, Reutlingen

Seit der Einführung des bundesweiten Gedenktags 1996 lädt eine Gruppe von zivilgesellschaftlich engagierten Personen und Institutionen in Reutlingen jährlich zum Gedenken ein. Im Zentrum des Gedenkens 2024 steht die Opfergruppe der sogenannten „Asozialen“, die erst 2020 eine Anerkennung als Opfergruppe durch den deutschen Bundestag erfahren hat.

Schülerinnen und Schüler der Geschichts-AG des Kepler-Gymnasium stellen Lebensgeschichten einzelner Verfolgter aus dem Raum Reutlingen vor. Neben Wissensvermittlung zur Opfergruppe gibt ein kreativer Beitrag Einblick in die schon in den damaligen Schulbüchern vermittelte Ideologie der NS-Zeit, um sich dann Hoffnungsbildern zuzuwenden. Das Gedenken wird gerahmt von Musik und schließt mit einer kurzen christlichen Liturgie. Die Veranstaltung ist inklusiv und barrierefrei.

Für neue Grundrechte in Europa

Für neue Grundrechte in Europa

Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Regierungen der EU-Mitgliedstaaten

Hier könnt Ihr den Appell unterzeichnen: „Für neue Grundrechte in Europa“……….

Wir fordern sechs neue Grundrechte

Ein Verfassungskonvent soll die Charta der Grundrechte der Europäischen Union um folgende Grundrechte erweitern:

Artikel 1 – Umwelt

Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben. 

Artikel 2 – Digitale Selbstbestimmung

Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten. 

Artikel 3 – Künstliche Intelligenz

Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen. 

Artikel 4 – Wahrheit

Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.

Artikel 5 – Globalisierung

Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden. 

Artikel 6 – Grundrechtsklage

Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.

Warum wir jetzt sechs neue Grundrechte für Europa brauchen

Die entscheidende Passage in Ferdinand von Schirachs neuem Buch „Jeder Mensch“ ist nur wenige Sätze lang: Es sind sechs neue Grundrechte. Sie haben die Kraft , unsere Gesellschaft nachhaltig zum Besseren zu wenden, wenn wir es wollen.

Ein Beitrag von Bijan Moini (Übernahme von netzpolitik.org)

Bijan Moini ist Mitglied des Vorstands der Stiftung Jeder Mensch e. V., die gerade die Initiative JEDER MENSCH für neue Grundrechte in Europa startet. Er hat mit zwei anderen Rechtsanwälten einen kurzen Kommentar zu den hier vorgestellten Grundrechten verfasst.

In meinem Hauptberuf bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte führe ich gerade mehrere Verfahren gegen die Verarbeitung von Fluggastdaten durch die Polizei. Die sogenannte PNR-Richtlinie erlaubt es dem Bundeskriminalamt, in den Daten aller Passagiere internationaler Flüge nach „Mustern“ zu suchen. Dadurch sollen „bislang unbekannte Verdächtige“ entdeckt werden, also Menschen, die noch nie auffällig wurden, geschweige denn sich etwas haben zuschulden kommen lassen.

Eine Evaluation der Europäischen Kommission hat ergeben, dass mindestens eine Polizeibehörde eines EU-Mitgliedstaats Personen bereits dann als verdächtig behandelt, wenn ihr „Gepäck nicht zur Dauer des Aufenthalts und ihrem Reiseziel passt“. Wer auf diese Weise markiert wird, kann überwacht, festgehalten, befragt, durchsucht werden.

Dass auf die wachsenden Datensätze Machine-Learning-Algorithmen angewendet werden, ist nur eine Frage der Zeit. Vielleicht passiert es auch schon. Bereits seit längerem wird auf EU-Ebene diskutiert, dieses Überwachungssystem auf Züge, Busse und Fähren zu erweitern. Was spricht dann noch gegen die Überwachung privater PKWs oder gar von Bewegungsdaten über Mobilfunkgeräte?

In unseren Gerichtsverfahren versuchen wir, Maßstäbe für solche Überwachungsinstrumente zu entwickeln, damit sie irgendwie akzeptabel sind. Wir tragen vor, dass sie transparent sein müssen und ihre Entscheidungen überprüfbar, dass sie eine sehr hohe Gewähr für die Richtigkeit ihres Outputs bieten müssen und überhaupt nur eingesetzt werden dürfen zur Bekämpfung von ganz herausragenden Straftaten, für die Fliegen außerdem typisch ist.

In der Grundrechte-Charta fehlt etwas

Diese Maßstäbe müssen wir uns leider selbst ausdenken. Denn die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden: Charta), an der sich EU-Recht messen lassen muss, schweigt zum Umgang mit Algorithmen.

Sie schweigt auch zur Zerstörung unserer Umwelt. Sie sagt nichts zur Manipulation von Menschen auf Grundlage von Persönlichkeitsprofilen. Nichts zu lügenden Politiker:innen. Sie schweigt zur Ausbeutung von Menschen, deren Arbeit in von uns genutzte Produkte und Dienstleistungen fließt. Und wenn ein Mitgliedstaat Garantien aus der Charta systematisch verletzt, bietet sie keine Möglichkeit, dagegen vor den Gerichtshof der Europäischen Union zu ziehen.

Zugegeben: Die Welt entwickelt sich wahnsinnig schnell. Als die Mütter und Väter der Charta vor etwas mehr als zwanzig Jahren über die Grundrechte berieten, war nicht alles absehbar, was uns heute beschäftigt. Nun türmen sich die Herausforderungen vor uns und es fehlt überall an Orientierung. Ich meine nicht den inneren Kompass, den hat jede:r zur Hand; sondern Ziele, nach denen wir alle streben, denen wir uns alle verschreiben wollen. In seinem Buch „Jeder Mensch“ formuliert Ferdinand von Schirach sechs neue Grundrechte, die genau das bieten würden. Er nennt sie Utopien.

Das trifft es sehr gut. Denn natürlich schaffen Rechte keine Wirklichkeit. Sie erfüllen sich nicht von selbst. Sie formulieren nur, wie etwas sein soll. Aber weil sie eben Rechte und nicht nur Worte in einem Gastbeitrag sind, steckt in ihnen große Kraft. Rechte ermächtigen die Zivilgesellschaft dazu, ihnen an der Politik vorbei Geltung zu verschaffen. Und zwar, indem wir sie einklagen. Jenseits von Lobbyeinflüssen, falschen Kompromissen und technischem Unvermögen.

Ein Bild der Zukunft, das wir gern betrachten

Aber um all das geht es an dieser Stelle noch nicht. Jetzt geht es darum, zu sechs der größten Herausforderungen unserer Zeit überhaupt etwas zu regeln. Und zwar etwas, das in die Zukunft weist. Etwas, das jede:r versteht. Das ein Bild von unserer Zukunft zeichnet, das wir gern betrachten. Nach dem wir streben wollen.

Manche mögen sagen, wir sollten uns besser auf die Umsetzung des bestehenden (Verfassungs-)Rechts konzentrieren. Es liege genug im Argen, ob beim schändlichen Verhalten der EU und ihrer Mitgliedstaaten gegenüber Geflüchteten oder beim Umgang mit Rassismus oder anderen Formen der Diskriminierung. Neue Rechte seien nur Kosmetik, Gewissensberuhigung. Doch erstens schließt das eine das andere nicht aus. Wir können (und müssen) geltendes Recht durchsetzen und gleichzeitig neues Recht für neue Herausforderungen setzen. Und zweitens würde dieser Vorwurf Grundrechten nicht gerecht. Dass sie nicht nur Kosmetik sind, zeigen die unzähligen Menschen überall auf der Welt, die sich vor Gericht auf sie berufen und dadurch ihre Länder, manchmal sogar die Welt verändern.

In den Verfahren gegen die Fluggastdatenverarbeitung könnten wir Artikel 2 und 3 sehr gut gebrauchen. Die Klimabewegung hätte mit Artikel 1 ein mächtiges Instrument für Klagen gegen Kohlekraftwerke und CO2-Verbrauch. Mit Artikel 4 könnten wir Lügen in der Politik bekämpfen, mit Artikel 5 Menschen helfen, die ihre Klagen gegen deutsche Unternehmen nicht selbst vor unsere Gerichte bringen können. Und mit Artikel 6 könnten wir Verletzungen der richterlichen Unabhängigkeit durch europäische Regierungen anklagen. Rechte wirken, wenn es effektive Verfahren zu ihrer Durchsetzung gibt. Und trotz aller Mängel waren unsere Verfahren noch nie so effektiv wie heute.

Wer sich den oben genannten Grundrechten anschließen möchte, kann sich per Unterschrift zu ihnen bekennen. Wir starten mit dieser Bewegung in Deutschland, wollen aber schrittweise Menschen aus allen EU-Mitgliedstaaten für sie gewinnen.

Mit ihrer Unterstützung im Gepäck möchten wir die Politik dazu bewegen, in einem Verfassungskonvent über diese und vielleicht noch weitere Grundrechte zu beraten und sie in Kraft zu setzen. Abzuwarten, bis die Politik selbst zu einer Überarbeitung der Charta aufruft, ist keine Option. Wir brauchen Orientierung. Und zwar jetzt. Wir brauchen sechs neue Grundrechte für Europa.

Solidarität mit den Künstlern

  • hier mal ein Aufruf zur Solidarität für Menschen, die uns etwas geben, das wir emotional existenziell zum Leben brauchen (vielleicht nicht so wie Essen und Trinken, aber direkt danach):

Solidarität mit den Künstlern

Kulturzentrum franz.K

Hinter den Kulissen des franz.K, wo normalerweise täglich Künstler, Vortragende, Techniker, Mieter, Reinigungskräfte, Ehrenamtliche und Teammitglieder wuseln – selbst wenn man das als Gast nicht sieht – herrscht Ruhe. Eine Notbesetzung arbeitet, um zum Beispiel die Veranstaltungen der kommenden Wochen möglichst zu verschieben und die dazu notwendigen Informationen zu kommunizieren. Daneben geht es um die Analyse der kurz- beziehungsweise mittelfristigen finanziellen Auswirkungen und Gefahren für den Betrieb, aber gleichzeitig auch um die Absicherung aller Mitarbeiter.

Der Austausch mit Künstlern, Agenten, befreundeten Veranstaltern sowie Kunden wie Dienstleistern hat sich verändert. Es geht sehr viel weniger um Pläne und Projekte oder gar ums Aushandeln von finanziellen Deals, es geht vielmehr darum, sich gegenseitig Mut zu machen, um kleine Gesten der Wertschätzung. Und Wertschätzung ist allgemein ein wichtiges Stichwort.

Das franz.K hat ein Riesenprivileg gegenüber sehr vielen seiner Partner, seien es freie Künstler, Agenturen, Techniker, Tourbegleiter, freie Kultur- und Bildungsarbeiter, Gastronomiepartner: das franz.K erhält Fördermittel, die die Gesellschaft als Ganzes aufbringt. Auch wenn diese Mittel das Überleben nicht sichern, so sind sie doch eine Basis, die unschätzbar wertvoll ist. Die meisten der oben Genannten haben das nicht. Aber sie sind gemeinsam mit dem Publikum und zusammen mit den geförderten Institutionen Produzenten des kulturellen Lebens, das eine offene Gesellschaft braucht, dringender als das meiste von dem, was in den Supermärkten aktuell nicht mehr zu haben zu sein scheint. Und dessen Wert sich vielleicht erst in seiner Abwesenheit oder seiner radikalen Einschränkung so richtig erfassen lässt. Mindestens in der aktuellen Ausnahmesituation muss es deshalb für all die Soloselbstständigen und kleinen Betriebe öffentliche Mittel geben, um ihr Überleben zu sichern. Was heute eingeht, wird morgen nicht einfach wieder entstehen.

Und es braucht gesellschaftliche Solidarität darüber hinaus: Wir, die Kulturinteressierten und Veranstaltungsgänger, bleiben zwar die nächsten Wochen ganz überwiegend daheim, damit alle eine realistische Chance haben, die Krise auch im schlechten Fall zu überstehen. Aber wir versuchen gemeinsam, die ökonomisch vor dem nichts Stehenden zu stützen: Indem wir die Tickets nicht zurückgeben, sondern zu den Verschiebungsterminen gehen, indem wir nur bei eigener Knappheit auf Rückabwicklung bestehen, wenn wir zum neuen Termin nicht können oder indem wir den Wert der zurückgegebenen Karte an die spenden, denen wir es direkt zukommen lassen wollen. Das wären einfache Zeichen von Wertschätzung.

www.franzk.net

„Wohnen neu denken: IBA’27-Plenum #3“ am 23. Mai 2019

Wie kann die Stadtregion Stuttgart gerecht und nachhaltig wachsen? Wie schaffen wir attraktiven und bezahlbaren Wohnraum für alle? Welche neuen Ideen braucht es dafür aus Architektur, Städtebau und Raumplanung?

Das IBAʼ27-Plenum #3 WOHNEN NEU DENKEN nimmt die Voraussetzungen für ein gutes und gerechtes Zusammenleben in den Blick. Gemeinsam entwerfen wir ein Zukunftsbild Wohnen für die Stadtregion Stuttgart.

Diskutieren Sie mit!

WOHNEN NEU DENKEN.
IBAʼ27-Plenum #3
23. Mai 2019, 18 Uhr
‚DAS K‘ / Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim

Bitte merken Sie sich den Termin vor. Nähere Informationen sind hier einsehbar…….

Podiumsdiskussion „Reden wir über Wohnen…“ im franzK – Dienstag 04.12.2018 – 19:30 Uhr

Es diskutieren:

 

  • Chris Kühn (wohnungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • Jan Bleckert (Mietshäusersyndikat Tübingen)
  • Thomas Keck (Mieterschutzbund Reutlingen)
  • Moritz Stiepert (DGB Reutlingen)

 

„Man kann mit einer Wohnung einen Menschen genauso töten wie mit einer Axt“, schrieb einst Heinrich Zille zu einer Zeit, als die industriellen Massenarbeiter*innen in den städtischen Zentren große Armutsquartiere bildeten. Heute kann sich ein*e Arbeitnehmer*in eine Innenstadtwohnung nur selten leisten. Bestimmen, wie diese Wohnung aussieht und danach auswählen, ob sie den Anforderungen genügt, kann man/frau heute ebenfalls nur äußerst selten.

Nicht dass man sich in die Zeiten Zilles zurück wünschen würde, aber wenn es für große Teile der Bevölkerung immer mühsamer wird, die Miet- und Kaufpreise für Wohnungen in Städten zu bezahlen, dann stimmt etwas grundlegend nicht. Zudem nimmt die Zahl derer beständig zu, die nach Abzug der Miete weniger als die Grundsicherung zum Leben haben. Dies alles macht Wohnen zu der sozialen Frage der Zukunft; auch und gerade in Reutlingen und Tübingen! Hier fehlt besonders Wohnraum für kleine Einkommen, Studierende und Arbeitnehmer*innen-Familien mit Kindern. Für viele bleibt nur noch der Umzug in die ländliche Region und das Pendeln an den Arbeitsort in der Stadt.

Daher stellen wir uns die Fragen:

  • Wie können wir es schaffen, dass die Städte weiterhin/wieder allen Bevölkerungsschichten als Wohnort offen stehen?
  • Wie können wir Verdrängungseffekten entgegen wirken und wie können neue Quartiere und neue Wohnformen aussehen?

Darüber möchten wir gemeinsam mit unseren Gästen sprechen, die sich alle auf ihre Art mit Wohnungspolitik beschäftigen. Gleichzeitig möchten wir einen Diskussionsprozess in der Stadt starten und das Thema Wohnen im Reutlinger Bürgermeisterwahlkampf 2019 auf die Tagesordnung setzen.

 

Eine Kooperation von DGB Reutlingen, IG Metall Reutlingen/Tübingen und franz.K

Do. 29.11.2018 19 Uhr: Neue Wege in Stadtplanung und Quartiersentwicklung – ein öffentliches Gespräch mit Andreas Hofer

Neue Wege in Stadtplanung und Quartiersentwicklung – ein öffentliches
Gespräch mit Andreas Hofer, Intendant der Internationalen Bauausstellung StadtRegion Stuttgart 2027

Do. 29.11.2018 ab 19:00 Uhr, Gemeindehaus Eberhardsgemeinde, Eugenstraße 28

Viele Städte und so auch Tübingen ächzen unter der Wohnungsnot. Bis in die Mittelschichten hinein fürchten viele, die steigenden Mieten absehbar nicht mehr bezahlen zu können. Nicht wenige Bewohner*innen mit niedrigen Einkommen sind schon ins Umland verdrängt worden. Dazu kommt eine unhaltbare Schadstoffbelastung durch einen auf den Kollaps zusteuernden Individualverkehr. Die Trennung von Wohn- und Gewerbegebieten führt zur Zersiedelung an den Rändern der Städte und zu weiteren ökologischen Problemen. Die Städte sind gezwungen, nach Lösungen zu suchen. Tübingen hat in den vergangenen Jahrzehnten durchaus Suchbewegungen unternommen mit (damals) neuen Konzepten (Schafbrühl, französisches Viertel). Diese haben einige zukunftsweisende Momente hervorgebracht, aber eine Lösung für die Misere sind sie, wie wir heute sehen, nicht. Denn Wohnraum ist mehr denn je knapp und das Markt- und Konkurrenzprinzip selektiert erbarmungslos, wer in Tübingen zukünftig (weiter) sein kann und wer eben nicht.

Grund genug also, über zukunftsfähige Konzepte in Wohnungsbau und Stadtplanung nachzudenken, die sich sozial und ökologisch auf der Höhe der Probleme bewegen und Teil der Lösung sein können.

Andreas Hofer tut dies als Intendant der IBA 2027 und tat es auch davor schon in vielerlei Hinsicht, z.B. in von Genossenschaften angestoßenen Quartiersentwicklungsprozessen in seiner Heimatstadt Zürich. Er wird einige Gedanken zu integrierten Quartieren, zu anderen Wohnformen, zum Verhältnis von kreativen Freiräumen und
Quartiersentwicklung formulieren und mit uns über Aspekte einer zukünftigen Stadtplanung und Wohnbaupolitik diskutieren, die Wege aus der drohenden „Unwirtlichkeit der Städte“ weisen können.

Die Initiative Neustart Tübingen macht sich ebenfalls Gedanken über Wohnen und Stadtentwicklung und verfolgt das Ziel, in Tübingen genossenschaftlich getragene sozial-ökologische Nachbarschaften angelehnt an das Vorbild von Neustart Schweiz (https://neustartschweiz.ch) umzusetzen.