„Es ist an der Zeit, sich mit Mut zu bewaffnen, den Mund gegen jede Art von Diskriminierung aufzumachen und wach zu bleiben. Wir müssen Rassisten und rassistischen Parteien, „Volkshetzenden“ wie der AFD, der „Identitäre Bewegung“, der PEGIDA und deren Befürwortern widersprechen, deren Reden voller Hass und Angst schürend sind.
Diese Gruppierungen reden von Islamisierung, Überfremdung, wachsender Ausländerkriminalität, Bevölkerungsaustausch und ähnlichen Verschwörungstheorien, die mit Überzeugung als solche entlarvt werden müssen.
Lasst euch nicht unterkriegen, von so einem Schwachsinn, einem Ruf nach Krieg!
Unser Mutterland* gehört weder alten noch neuen Rechten, die den Hut der Denker*innen und Dichter*innen klauen und ihre Herzlosigkeit als Klugheit erscheinen lassen wollen! Ihre Worte bauen eine Fata Morgana. Seid wachsam! Ich denke an die Menschen, die im Mittelmeer, dem neuen Friedhof und der Schande unserer Zeit, das Leben verlieren und verloren haben. Die, die in der Gleichgültigkeit und der Missachtung der Menschenrechte gegangen sind. Ja, auch aufgrund unseres Waffengeschäftes. Unglaublich, dass Menschenretter* zu Kriminellen gemacht werden. Ich denke an die Menschen, die in Ländern wie Lybien, die zu Europas neuen Türsteher gemacht wurden, herzlos gefoltert und in das Elend, den Krieg, die Hungersnot, die Bildungs- und Perspektivlosigkeit zurückgeschickt werden. Sie haben denen ja alles genommen: fruchtbare Erde, Bodenschätze, Reichtum, Rohstoffe; und Krieg gesät.““Es ist an der Zeit, sich mit Mut zu bewaffnen, den Mund gegen jede Art von Diskriminierung aufzumachen und wach zu bleiben.
Wir müssen Rassisten und rassistischen Parteien, „Volkshetzenden“ wie der AFD, der „Identitäre Bewegung“, der PEGIDA und deren Befürwortern widersprechen, deren Reden voller Hass und Angst schürend sind. Diese Gruppierungen reden von Islamisierung, Überfremdung, wachsender Ausländerkriminalität, Bevölkerungsaustausch und ähnlichen Verschwörungstheorien, die mit Überzeugung als solche entlarvt werden müssen.
Lasst euch nicht unterkriegen, von so einem Schwachsinn, einem Ruf nach Krieg! Unser Mutterland* gehört weder alten noch neuen Rechten, die den Hut der Denker*innen und Dichter*innen klauen und ihre Herzlosigkeit als Klugheit erscheinen lassen wollen! Ihre Worte bauen eine Fata Morgana. Seid wachsam!
Ich denke an die Menschen, die im Mittelmeer, dem neuen Friedhof und der Schande unserer Zeit, das Leben verlieren und verloren haben. Die, die in der Gleichgültigkeit und der Missachtung der Menschenrechte gegangen sind. Ja, auch aufgrund unseres Waffengeschäftes. Unglaublich, dass Menschenretter* zu Kriminellen gemacht werden. Ich denke an die Menschen, die in Ländern wie Lybien, die zu Europas neuen Türsteher gemacht wurden, herzlos gefoltert und in das Elend, den Krieg, die Hungersnot, die Bildungs- und Perspektivlosigkeit zurückgeschickt werden. Sie haben denen ja alles genommen: fruchtbare Erde, Bodenschätze, Reichtum, Rohstoffe; und Krieg gesät.“
Die Architektur und das Bauen stehen im Schnittpunkt aktueller Krisen: Wohnungsmangel und Betongold, räumliche Distanz und die Aufteilung des öffentlichen Raums, massiver Energieverbrauch und CO2-Ausstoß. Wie hängen all diese Krisen zusammen? Befinden wir uns in einem Zeitalter, in dem der Ausnahmezustand der Normalzustand geworden ist und das auch bleibt? Wie gehen wir mit Krisen um und wie können wir handeln, anstatt komplett die Kontrolle zu verlieren? Welchen Blick darauf haben Klimaforscherinnen, Philosophinnen und Wohnbauexpert*innen, welche Forderungen hat die junge Generation, und welche Lösungen kann die stets optimistische Disziplin der Architektur bieten? Diese Fragen diskutiert ein interdisziplinäres Podium auf breiter gesellschaftlicher Ebene.Gäste:Alexander Hagner, Architekt, gaupenraub +/-, WienElke Krasny, Co-Kuratorin der Az W-Ausstellung „Critical Care. Architektur für einen Planeten in der Krise“, WienKatharina Rogenhofer, Sprecherin des Klimavolksbegehrens und Mitgründerin von Fridays for future Österreich, WienKarin Zauner-Lohnmeyer, Sprecherin der Europäischen Bürgerinitiative „Housing for All“, WienModeration:Maik Novotny, Architekturjournalist
Ein Verfassungskonvent soll die Charta der Grundrechte der Europäischen Union um folgende Grundrechte erweitern:
Artikel 1 – Umwelt
Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben.
Artikel 2 – Digitale Selbstbestimmung
Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten.
Artikel 3 – Künstliche Intelligenz
Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen.
Artikel 4 – Wahrheit
Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.
Artikel 5 – Globalisierung
Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden.
Artikel 6 – Grundrechtsklage
Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.
Warum wir jetzt sechs neue Grundrechte für Europa brauchen
Die entscheidende Passage in Ferdinand von Schirachs neuem Buch „Jeder Mensch“ ist nur wenige Sätze lang: Es sind sechs neue Grundrechte. Sie haben die Kraft , unsere Gesellschaft nachhaltig zum Besseren zu wenden, wenn wir es wollen.
Bijan Moini ist Mitglied des Vorstands der Stiftung Jeder Mensch e. V., die gerade die Initiative JEDER MENSCH für neue Grundrechte in Europa startet. Er hat mit zwei anderen Rechtsanwälten einen kurzen Kommentar zu den hier vorgestellten Grundrechten verfasst.
In meinem Hauptberuf bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte führe ich gerade mehrere Verfahren gegen die Verarbeitung von Fluggastdaten durch die Polizei. Die sogenannte PNR-Richtlinie erlaubt es dem Bundeskriminalamt, in den Daten aller Passagiere internationaler Flüge nach „Mustern“ zu suchen. Dadurch sollen „bislang unbekannte Verdächtige“ entdeckt werden, also Menschen, die noch nie auffällig wurden, geschweige denn sich etwas haben zuschulden kommen lassen.
Eine Evaluation der Europäischen Kommission hat ergeben, dass mindestens eine Polizeibehörde eines EU-Mitgliedstaats Personen bereits dann als verdächtig behandelt, wenn ihr „Gepäck nicht zur Dauer des Aufenthalts und ihrem Reiseziel passt“. Wer auf diese Weise markiert wird, kann überwacht, festgehalten, befragt, durchsucht werden.
Dass auf die wachsenden Datensätze Machine-Learning-Algorithmen angewendet werden, ist nur eine Frage der Zeit. Vielleicht passiert es auch schon. Bereits seit längerem wird auf EU-Ebene diskutiert, dieses Überwachungssystem auf Züge, Busse und Fähren zu erweitern. Was spricht dann noch gegen die Überwachung privater PKWs oder gar von Bewegungsdaten über Mobilfunkgeräte?
In unseren Gerichtsverfahren versuchen wir, Maßstäbe für solche Überwachungsinstrumente zu entwickeln, damit sie irgendwie akzeptabel sind. Wir tragen vor, dass sie transparent sein müssen und ihre Entscheidungen überprüfbar, dass sie eine sehr hohe Gewähr für die Richtigkeit ihres Outputs bieten müssen und überhaupt nur eingesetzt werden dürfen zur Bekämpfung von ganz herausragenden Straftaten, für die Fliegen außerdem typisch ist.
In der Grundrechte-Charta fehlt etwas
Diese Maßstäbe müssen wir uns leider selbst ausdenken. Denn die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden: Charta), an der sich EU-Recht messen lassen muss, schweigt zum Umgang mit Algorithmen.
Sie schweigt auch zur Zerstörung unserer Umwelt. Sie sagt nichts zur Manipulation von Menschen auf Grundlage von Persönlichkeitsprofilen. Nichts zu lügenden Politiker:innen. Sie schweigt zur Ausbeutung von Menschen, deren Arbeit in von uns genutzte Produkte und Dienstleistungen fließt. Und wenn ein Mitgliedstaat Garantien aus der Charta systematisch verletzt, bietet sie keine Möglichkeit, dagegen vor den Gerichtshof der Europäischen Union zu ziehen.
Zugegeben: Die Welt entwickelt sich wahnsinnig schnell. Als die Mütter und Väter der Charta vor etwas mehr als zwanzig Jahren über die Grundrechte berieten, war nicht alles absehbar, was uns heute beschäftigt. Nun türmen sich die Herausforderungen vor uns und es fehlt überall an Orientierung. Ich meine nicht den inneren Kompass, den hat jede:r zur Hand; sondern Ziele, nach denen wir alle streben, denen wir uns alle verschreiben wollen. In seinem Buch „Jeder Mensch“ formuliert Ferdinand von Schirach sechs neue Grundrechte, die genau das bieten würden. Er nennt sie Utopien.
Das trifft es sehr gut. Denn natürlich schaffen Rechte keine Wirklichkeit. Sie erfüllen sich nicht von selbst. Sie formulieren nur, wie etwas sein soll. Aber weil sie eben Rechte und nicht nur Worte in einem Gastbeitrag sind, steckt in ihnen große Kraft. Rechte ermächtigen die Zivilgesellschaft dazu, ihnen an der Politik vorbei Geltung zu verschaffen. Und zwar, indem wir sie einklagen. Jenseits von Lobbyeinflüssen, falschen Kompromissen und technischem Unvermögen.
Ein Bild der Zukunft, das wir gern betrachten
Aber um all das geht es an dieser Stelle noch nicht. Jetzt geht es darum, zu sechs der größten Herausforderungen unserer Zeit überhaupt etwas zu regeln. Und zwar etwas, das in die Zukunft weist. Etwas, das jede:r versteht. Das ein Bild von unserer Zukunft zeichnet, das wir gern betrachten. Nach dem wir streben wollen.
Manche mögen sagen, wir sollten uns besser auf die Umsetzung des bestehenden (Verfassungs-)Rechts konzentrieren. Es liege genug im Argen, ob beim schändlichen Verhalten der EU und ihrer Mitgliedstaaten gegenüber Geflüchteten oder beim Umgang mit Rassismus oder anderen Formen der Diskriminierung. Neue Rechte seien nur Kosmetik, Gewissensberuhigung. Doch erstens schließt das eine das andere nicht aus. Wir können (und müssen) geltendes Recht durchsetzen und gleichzeitig neues Recht für neue Herausforderungen setzen. Und zweitens würde dieser Vorwurf Grundrechten nicht gerecht. Dass sie nicht nur Kosmetik sind, zeigen die unzähligen Menschen überall auf der Welt, die sich vor Gericht auf sie berufen und dadurch ihre Länder, manchmal sogar die Welt verändern.
In den Verfahren gegen die Fluggastdatenverarbeitung könnten wir Artikel 2 und 3 sehr gut gebrauchen. Die Klimabewegung hätte mit Artikel 1 ein mächtiges Instrument für Klagen gegen Kohlekraftwerke und CO2-Verbrauch. Mit Artikel 4 könnten wir Lügen in der Politik bekämpfen, mit Artikel 5 Menschen helfen, die ihre Klagen gegen deutsche Unternehmen nicht selbst vor unsere Gerichte bringen können. Und mit Artikel 6 könnten wir Verletzungen der richterlichen Unabhängigkeit durch europäische Regierungen anklagen. Rechte wirken, wenn es effektive Verfahren zu ihrer Durchsetzung gibt. Und trotz aller Mängel waren unsere Verfahren noch nie so effektiv wie heute.
Wer sich den oben genannten Grundrechten anschließen möchte, kann sich per Unterschrift zu ihnen bekennen. Wir starten mit dieser Bewegung in Deutschland, wollen aber schrittweise Menschen aus allen EU-Mitgliedstaaten für sie gewinnen.
Mit ihrer Unterstützung im Gepäck möchten wir die Politik dazu bewegen, in einem Verfassungskonvent über diese und vielleicht noch weitere Grundrechte zu beraten und sie in Kraft zu setzen. Abzuwarten, bis die Politik selbst zu einer Überarbeitung der Charta aufruft, ist keine Option. Wir brauchen Orientierung. Und zwar jetzt. Wir brauchen sechs neue Grundrechte für Europa.
Seit ein paar Jahren wird engagiert an einem Korrektiv zur männlich-dominierten Architekturgeschichte gearbeitet. Publikationen, Filme und Ausstellungen beleuchten die Rolle von Architektinnen und Städteplanerinnen und verhandeln damit auch Gendergerechtigkeit im Raum.
Damit die weibliche Perspektive kein blinder Fleck bleibt, haben Katja Schechtner und Wojciech Czaja am 8. Oktober 2020 zum Symposium „Frauen bauen Stadt – The City Through a Female Lens“ geladen, im Rahmen der Zwischenausstellung der Internationalen Bauausstellung IBA_Wien.
Die Sendung präsentiert in gekürzter Form die Vorträge von zwei österreichischen Architektinnen und Architekturforscherinnen: Sabina Riß blickt auf das letzte Jahrhundert zurück und beleuchtet den Anteil und die Beteiligung von Frauen in der Stadtplanung und Architektur; Sabine Pollak referiert über ihre eigene Forschung und Praxis.
Am 29. April 2021 werden die Mobilitäts- und Urbanitätsforscherin Katja Schechtner und der Architekturpublizist Wojciech Czaja eine Outdoor-Ausstellung in aspern die Seestadt Wien eröffnen, mit 18 Portraits von internationalen Architektinnen und Stadtplanerinnen. Ein weiteres Symposium und eine Publikation zum Thema sind für heuer ebenfalls geplant.
Wir freuen uns euch auf die Aufzeichnung eines Vortrags von Roger Keil mit dem Titel „Covid Urban – Dimensionen der Peripherie in der städtischen Gesellschaft“ aufmerksam zu machen. Der Vortrag fand am 26. Januar 2021 im Rahmen der translokalen Vorlesungsreihe „Geographien von Covid-19“ statt.
Der Vortrag beleuchtet die Einwirkungen der COVID-19 Pandemie auf die verschiedenen Dimensionen der Peripherie der städtischen Gesellschaft. Ausgehend von der Annahme, dass wir nun im Zeitalter der vollständigen Urbanisierung leben, können wir feststellen, dass COVID-19 die erste Infektionskrankheit der globalisierten städtischen Gesellschaft ist. Vor dem Hintergrund jüngerer Epidemien im städtischen Raum, von SARS bis Ebola, zeigt Roger Keil, dass die Entstehung und Verbreitung der COVID-19 Pandemie mit der ‚ausgedehnten‘ Urbanisierung zu tun hat, die heute die Welt der Stadt dominiert. Ebenso führt er vor, wie die Auswirkungen der inzwischen globalen Seuche insbesondere die sozialen, räumlichen und institutionellen Peripherien der ‚globalen Stadt‘ am härtesten betroffen haben. Zuletzt diskutiert er, wie die Pandemie die Horizonte urbanistischer Praxis verändert hat, indem Perspektiven auf Klimawandel, Antirassismus und ökonomischer Krise durch die Erfahrung der Krankheit an Schärfe und Profil gewonnen haben.
Die unabhängige Interessensgemeinschaft „IG Nordbahnhalle“ sieht die Zukunft der Nordbahnhalle und des benachbarten Wasserturms in einem gemeinwohlorientierten Modellprojekt für Nachbarschaft, Kultur und Soziales. Sie fordert den Erhalt der Nordbahnhalle und eine transparente, partizipative Weiterentwicklung des Ortes. (Wien, 27.6.19)
Ausgehend von einem Forschungsprojekt der TU Wien wurde eine aufgelassene Lagerhalle inmitten des Stadtentwicklungsgebiets Nordbahnhof in Wien Leopoldstadt umgebaut und neu belebt.
Mit dem Forschungsprojekt wurde der Grundstein für eine ungeplante Entwicklung gelegt. Die Nordbahnhalle hat sich in weiterer Folge zu einem Zentrum für Nachbarschaft, Kultur und sozialen Austausch entfaltet und
sich in die Herzen der Bewohner des Stadtteils eingeschrieben. Ungeachtet dessen gibt es, trotz zahlreicher Gespräche und Initiativen, kein klares Bekenntnis der Stadtpolitik für den Erhalt dieses aus dem Stadtgefüge
nicht mehr wegzudenkenden Ortes. Ende Juli endet der bisherige Nutzungsvertrag und die Abrissbagger können jederzeit vor der Tür stehen.
Dagegen regt sich nun breiter Widerstand: Die IG Nordbahnhalle, ein offener Zusammenschluss von Nutzer*innen, Künstler*innen, Stadtforscher*innen, Nachbar*innen und Besucher*innen,
fordert den Erhalt der Halle. Für das einzigartige Ensemble aus Halle, Wasserturm und grüner Stadtwildnis soll in einem partizipativen Prozess das gemeinwohlorientierte Konzept weiterentwickelt und die Nordbahnhalle
als konsumfreier Ort erhalten bleiben.
Gerade für ein Stadtentwicklungsgebiet mit bald 20.000 Bewohner*innen und 20.000 Arbeitsplätzen bietet die Nordbahnhalle enormes Potential, meint Elke Rauth, Stadtforscherin
und Leiterin des Wiener urbanize! Festivals. „Ein Stadtteil dieser Größe braucht einen nicht-kommerziellen Ort wie die Nordbahnhalle, an dem Kultur und Soziales Raum finden und sich unterschiedliche Menschen
begegnen können.“
Das besondere Ensemble ist auch der Fachwelt nicht verborgen geblieben. „Die Stadtwildnis und die Nordbahnhalle ergänzen sich wechselseitig und haben das Potential, dem
Ort eine einzigartige Identität zu geben. Diese Chance nicht zu nutzen, wäre ein großes Versäumnis.“, sagt Gerd Erhartt, Gründer von Querkraft Architekten. Dem können die Bewohner*innen
des Grätzls nur zustimmen, bestätigt Cornelia Spiola, die mit ihrer Familie seit fünf Jahren im Viertel lebt: „Die Nordbahnhalle ist zu wichtig, um einfach abgerissen zu werden. Sie hat sich in den letzten
Jahren als äußerst wertvoller Bestandteil des Grätzls erwiesen. Wenn sie verschwindet, verschwindet hier ein einzigartiger und vielseitiger Raum.“
Diese Vielfalt zeigte Wirkung und brachte in den letzten zwei Jahren über 200.000 Besucher*innen bei 521 Veranstaltungen in die Nordbahnhalle. Sei es bei Theaterstücken,
Märkten, beim Open Air Kino, bei Radrennen, Tischtennis- und Minigolf Turnieren – Die Nordbahnhalle kommt an! „Für uns ist die Nordbahnhalle ein einzigartiger und lebendiger Ort: Wir durften mit 100 Kindern
das Laternenfest feiern, haben miterlebt wie Clara und Fabian sich ihr Ja-Wort gaben, wie geflüchteten Menschen eine Ausbildung ermöglicht wurde, Marian seine Bienen versorgte und wir begrüßten mit 2000
Menschen den Sommer“, verweist das bisherige Team der Nordbahnhalle auf die tiefgehende Verankerung in der Stadt.
Jetzt ist politischer Wille gefragt, um ein Zeichen für Nachbarschaft, Kultur, soziales Engagement und Nutzungsmischung zu setzen und die Nordbahnhalle zu erhalten. Die IG
Nordbahnhalle richtet sich mit ihren Forderungen an die neue Planungsstadträtin Birgit Hebein, die Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler und Bürgermeister Michael Ludwig
Die Interessensgemeinschaft IG Nordbahnhalle fordert:
Kein Abriss der Nordbahnhalle (abgesehen vom für die Straßenbahnführung notwendigen Teilabriss, kein Abriss der „großen Halle“)
Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen für eine langfristige, nicht-kommerzielle, experimentelle Nutzung von Nordbahnhalle und Wasserturm
Transparenter und partizipativer Prozess zur Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für Nordbahnhalle und Wasserturm unter Einbindung aller Stakeholder
Vertragliche Absicherung einer langfristigen Nutzung durch eine zivilgesellschaftliche, gemeinnützige Trägerstruktur
Finanzierung einer einfachen Sanierung von Wasserturm und Halle, die den funktionalen Charme der Nordbahnhalle sowie den niederschwelligen Charakter erhält.
