Einen wunderbaren Kommentar auf heise.de zum Jahresanfang zur Verkehrswende möchte ich Euch in Ausschnitten heute nicht vorenthalten. Den ganzen Text könnt und misst Ihr Euch hier anschauen……
Ein paar Schlüsselbegriffe, die bei jeder Debatte früher oder später auftauchen – und was dahinter steckt.
Mehr noch als jedes andere Thema wird die Debatte um den Verkehr hoch emotional geführt – geht es doch schließlich (vorrangig) um des Deutschen Liebstes Kind und daher um nichts weniger als die persönliche Freiheit. Wie komme ich von A nach B? Welche Eventualitäten müssen abgedeckt sein? Welche Neuerungen müssen her? Welche weg? Es folgt daher ein kleines, bissiges Glossar, das Sie für Argumente in der Debatte rüstet.
Antriebswende:
„Eine Antriebswende ist noch keine Verkehrswende“, heißt es gerne aus eher linken Kreisen – oft gefolgt vom (bei Konservativen gut anschlussfähigen) Hinweis, dass E-Autos auch nicht besser seien als Verbrenner. Die Tatsache, dass das erste Argument zweifellos richtig ist, macht das zweite allerdings auch nicht besser [1].
Blackout:
Passiert nach den Befürchtungen vieler unweigerlich, wenn alle Menschen ihre E-Autos gleichzeitig laden würden. [2] Theoretisch richtig, gilt aber auch für Föns, Kaffeemaschinen oder Backöfen.
Bullerbü:
Berlin sei nicht Bullerbü, sagte Franziska Giffey (SPD) im Berliner Wahlkampf. [3] Soll heißen: Weniger Autos und mehr Radwege sei nichts für Metropolen wie Berlin, sondern nur etwas für idyllische Käffer. Zu denen zählt Giffey offenbar auch Städte wie Barcelona oder Paris [4].
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Export::
Bricht ein, sobald deutsche Autobauer nicht mehr ungebremst auf deutschen Autobahnen die Glanzstücke deutsche Ingenieurskunst zur Schau stellen können. Damit würde Porsche und BMW ein ähnliches Schicksal drohen wie Ferrari und Lamborghini, denen jegliche Kompetenz in Sachen Sportlichkeit und Geschwindigkeit bekanntlich abzusprechen ist.
Freiheit:
Wird gerne verwechselt mit dem für sich beanspruchten Recht, unlustauslösende Regelungen zu bekämpfen oder zu ignorieren.
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Lastenräder:
„Sie sind zu schwer, zu breit, viel zu schnell und werden von Leuten benutzt, die wie in einer Wahlwerbung der Grünen aussehen“, findet Welt-Blogger Don Alphonso [10]. Das Argument erweist seine glasklare Logik schon in dem Moment, in dem man ein Lastenrad mal neben ein SUV stellt. „Doch hier geht es nicht um Argumente, sondern um Gefühle“, wie die Zeit schreibt [11]. Lastenräder werden gerne von Leuten gefahren, die wir nicht mögen („Alnatura-Adel [12]„). Und deshalb sind Lastenräder doof.
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Parkraumbewirtschaftung:
Eingriff in das Gewohnheitsrecht, öffentlichen Raum beliebig in Anspruch nehmen zu dürfen.
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Pünktlichkeit:
Erreichen Busse und Bahnen nie, Autos aber praktisch immer – zumindest, wenn man ausreichend Zeit für Staus und rote Ampeln einplant.
so, den Rest, genauso intelligent und zum schmunzeln, lest bitte auf heise.de, viel Spaß.
Die Initiatoren des Klimawahlchecks zur Bundestagswahl, bestehend aus der Klima-Allianz Deutschland, GermanZero und der Nabuund weitere Organisationen, haben einen einfachen Check ins Netz gestellt, bei der jeder selber überprüfen wie seine Meinungen, Überzeugungen mit den Wahlprogrammen der zu Bundestagswahl übereinstimmt.
Mit 28 Fragen wird der Bereich Klima umfassend beackert und gibt den Nutzer eindeutige Hinweise wo die Parteien stehen.
Parteien im Klimawahlcheck – Verbände stellen Online-Tool zur Bundestagswahl 2021 vor
Wer steht wofür beim Klimaschutz? Ab heute können Wählerinnen und Wähler sich in einem neuen Online-Tool auf klimawahlcheck.org über Klima-Positionen der Parteien zur Bundestagswahl informieren, eine Selbsteinschätzung eingeben und herausfinden, wo sie selbst im Parteienspektrum stehen. Die Klima-Allianz Deutschland, GermanZero und der NABU haben dafür die Wahlprogramme der großen demokratischen Parteien ausgewertet.
Im September entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Deutschland über eine Bundesregierung, die in den kommenden vier Jahren ambitionierten Klimaschutz und einen sozial gerechten Umbau unserer Wirtschafts- und Lebensweise organisieren muss. Den klimapolitischen Plänen der Parteien kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.
Für das Tool haben die Verbände die Wahlprogramme der fünf größten, demokratischen Parteien analysiert und mit Blick auf deren klimapolitische Maßnahmen und Ziele bewertet. Ähnlich wie beim Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung werden die Nutzerinnen und Nutzer selbst um ihre Einschätzung zu dringenden klimapolitischen Entscheidungen befragt. Anschließend erhalten sie den Vergleich mit den Parteiprogrammen. Jeder Frage ist eine Erläuterung beigefügt, die die Relevanz für den Klimaschutz verdeutlicht.
Radio dérive hat am 03.08.2021 mal wieder eine gute und interessante Sendung über ein Projekt im Programm. Thema der MILA Mitmach-Supermarkt in Wien. Das könnte auch ein Modell für hierzulande sein
„Keine Butter im Kühlschrank, kein Mehl in der Speis‘, keine Zahnpasta auf der Zahnbürste – Zeit für einen Einkauf. Ein großer Teil der Bevölkerung in Österreich tätigt diesen in einem Supermarkt. Dabei machen die drei größten Lebensmitteleinzelhandelsketten – Hofer, Spar und REWE – rund 87 Prozent des Markt-Umsatzes aus. Oftmals schlechte Arbeitsbedingungen für die Markt-Beschäftigten, Preisschlachten auf dem Rücken der Produzent_innen, Flächenversiegelung und die extrem hohe Marktkonzentration sind bei den alltäglichen Besorgungen im konventionellen Supermarkt aber meist weniger präsent.Nun entsteht in Wien ein neuer Supermarkt der anderen Art: der MILA Mitmach-Supermarkt will gute, fair produziert-und-gehandelte, und auch für alle leistbare Lebensmittel und Produkte anbieten. Dies soll durch die genossenschaftliche Organisation und das Mitarbeiten der Mitglieder und Einkäufer_innen im Supermarkt ermöglicht werden.
Für die heutige Sendung von dérive – Radio für Stadtforschung hat Lisa Puchner mit Ulla Brodträger, Vorstandsmitglied von MILA, und Brigitte Reisenberger, die sich von Anfang an beim Aufbau des MILA Supermarkts engagiert, gesprochen.“
Ein Verfassungskonvent soll die Charta der Grundrechte der Europäischen Union um folgende Grundrechte erweitern:
Artikel 1 – Umwelt
Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben.
Artikel 2 – Digitale Selbstbestimmung
Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten.
Artikel 3 – Künstliche Intelligenz
Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen.
Artikel 4 – Wahrheit
Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.
Artikel 5 – Globalisierung
Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden.
Artikel 6 – Grundrechtsklage
Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.
Warum wir jetzt sechs neue Grundrechte für Europa brauchen
Die entscheidende Passage in Ferdinand von Schirachs neuem Buch „Jeder Mensch“ ist nur wenige Sätze lang: Es sind sechs neue Grundrechte. Sie haben die Kraft , unsere Gesellschaft nachhaltig zum Besseren zu wenden, wenn wir es wollen.
Bijan Moini ist Mitglied des Vorstands der Stiftung Jeder Mensch e. V., die gerade die Initiative JEDER MENSCH für neue Grundrechte in Europa startet. Er hat mit zwei anderen Rechtsanwälten einen kurzen Kommentar zu den hier vorgestellten Grundrechten verfasst.
In meinem Hauptberuf bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte führe ich gerade mehrere Verfahren gegen die Verarbeitung von Fluggastdaten durch die Polizei. Die sogenannte PNR-Richtlinie erlaubt es dem Bundeskriminalamt, in den Daten aller Passagiere internationaler Flüge nach „Mustern“ zu suchen. Dadurch sollen „bislang unbekannte Verdächtige“ entdeckt werden, also Menschen, die noch nie auffällig wurden, geschweige denn sich etwas haben zuschulden kommen lassen.
Eine Evaluation der Europäischen Kommission hat ergeben, dass mindestens eine Polizeibehörde eines EU-Mitgliedstaats Personen bereits dann als verdächtig behandelt, wenn ihr „Gepäck nicht zur Dauer des Aufenthalts und ihrem Reiseziel passt“. Wer auf diese Weise markiert wird, kann überwacht, festgehalten, befragt, durchsucht werden.
Dass auf die wachsenden Datensätze Machine-Learning-Algorithmen angewendet werden, ist nur eine Frage der Zeit. Vielleicht passiert es auch schon. Bereits seit längerem wird auf EU-Ebene diskutiert, dieses Überwachungssystem auf Züge, Busse und Fähren zu erweitern. Was spricht dann noch gegen die Überwachung privater PKWs oder gar von Bewegungsdaten über Mobilfunkgeräte?
In unseren Gerichtsverfahren versuchen wir, Maßstäbe für solche Überwachungsinstrumente zu entwickeln, damit sie irgendwie akzeptabel sind. Wir tragen vor, dass sie transparent sein müssen und ihre Entscheidungen überprüfbar, dass sie eine sehr hohe Gewähr für die Richtigkeit ihres Outputs bieten müssen und überhaupt nur eingesetzt werden dürfen zur Bekämpfung von ganz herausragenden Straftaten, für die Fliegen außerdem typisch ist.
In der Grundrechte-Charta fehlt etwas
Diese Maßstäbe müssen wir uns leider selbst ausdenken. Denn die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden: Charta), an der sich EU-Recht messen lassen muss, schweigt zum Umgang mit Algorithmen.
Sie schweigt auch zur Zerstörung unserer Umwelt. Sie sagt nichts zur Manipulation von Menschen auf Grundlage von Persönlichkeitsprofilen. Nichts zu lügenden Politiker:innen. Sie schweigt zur Ausbeutung von Menschen, deren Arbeit in von uns genutzte Produkte und Dienstleistungen fließt. Und wenn ein Mitgliedstaat Garantien aus der Charta systematisch verletzt, bietet sie keine Möglichkeit, dagegen vor den Gerichtshof der Europäischen Union zu ziehen.
Zugegeben: Die Welt entwickelt sich wahnsinnig schnell. Als die Mütter und Väter der Charta vor etwas mehr als zwanzig Jahren über die Grundrechte berieten, war nicht alles absehbar, was uns heute beschäftigt. Nun türmen sich die Herausforderungen vor uns und es fehlt überall an Orientierung. Ich meine nicht den inneren Kompass, den hat jede:r zur Hand; sondern Ziele, nach denen wir alle streben, denen wir uns alle verschreiben wollen. In seinem Buch „Jeder Mensch“ formuliert Ferdinand von Schirach sechs neue Grundrechte, die genau das bieten würden. Er nennt sie Utopien.
Das trifft es sehr gut. Denn natürlich schaffen Rechte keine Wirklichkeit. Sie erfüllen sich nicht von selbst. Sie formulieren nur, wie etwas sein soll. Aber weil sie eben Rechte und nicht nur Worte in einem Gastbeitrag sind, steckt in ihnen große Kraft. Rechte ermächtigen die Zivilgesellschaft dazu, ihnen an der Politik vorbei Geltung zu verschaffen. Und zwar, indem wir sie einklagen. Jenseits von Lobbyeinflüssen, falschen Kompromissen und technischem Unvermögen.
Ein Bild der Zukunft, das wir gern betrachten
Aber um all das geht es an dieser Stelle noch nicht. Jetzt geht es darum, zu sechs der größten Herausforderungen unserer Zeit überhaupt etwas zu regeln. Und zwar etwas, das in die Zukunft weist. Etwas, das jede:r versteht. Das ein Bild von unserer Zukunft zeichnet, das wir gern betrachten. Nach dem wir streben wollen.
Manche mögen sagen, wir sollten uns besser auf die Umsetzung des bestehenden (Verfassungs-)Rechts konzentrieren. Es liege genug im Argen, ob beim schändlichen Verhalten der EU und ihrer Mitgliedstaaten gegenüber Geflüchteten oder beim Umgang mit Rassismus oder anderen Formen der Diskriminierung. Neue Rechte seien nur Kosmetik, Gewissensberuhigung. Doch erstens schließt das eine das andere nicht aus. Wir können (und müssen) geltendes Recht durchsetzen und gleichzeitig neues Recht für neue Herausforderungen setzen. Und zweitens würde dieser Vorwurf Grundrechten nicht gerecht. Dass sie nicht nur Kosmetik sind, zeigen die unzähligen Menschen überall auf der Welt, die sich vor Gericht auf sie berufen und dadurch ihre Länder, manchmal sogar die Welt verändern.
In den Verfahren gegen die Fluggastdatenverarbeitung könnten wir Artikel 2 und 3 sehr gut gebrauchen. Die Klimabewegung hätte mit Artikel 1 ein mächtiges Instrument für Klagen gegen Kohlekraftwerke und CO2-Verbrauch. Mit Artikel 4 könnten wir Lügen in der Politik bekämpfen, mit Artikel 5 Menschen helfen, die ihre Klagen gegen deutsche Unternehmen nicht selbst vor unsere Gerichte bringen können. Und mit Artikel 6 könnten wir Verletzungen der richterlichen Unabhängigkeit durch europäische Regierungen anklagen. Rechte wirken, wenn es effektive Verfahren zu ihrer Durchsetzung gibt. Und trotz aller Mängel waren unsere Verfahren noch nie so effektiv wie heute.
Wer sich den oben genannten Grundrechten anschließen möchte, kann sich per Unterschrift zu ihnen bekennen. Wir starten mit dieser Bewegung in Deutschland, wollen aber schrittweise Menschen aus allen EU-Mitgliedstaaten für sie gewinnen.
Mit ihrer Unterstützung im Gepäck möchten wir die Politik dazu bewegen, in einem Verfassungskonvent über diese und vielleicht noch weitere Grundrechte zu beraten und sie in Kraft zu setzen. Abzuwarten, bis die Politik selbst zu einer Überarbeitung der Charta aufruft, ist keine Option. Wir brauchen Orientierung. Und zwar jetzt. Wir brauchen sechs neue Grundrechte für Europa.
Es ist bereits seit mehreren Jahren bekannt und die aktuelle Pandemie-Situation hat es nun umso mehr in den Mittelpunkt gerückt: In Reutlingen mangelt es momentan an einem freien, kreativ gestaltbaren Platz. An einem vielseitig nutzbaren Raum, in dem Kultur für Alle angeboten und frei entfaltet werden kann. Nicht aufgrund von Corona, allerdings jetzt erst recht, setzen wir auf den Ausbau eines unserer lang erdachten Projekte: Die Erweiterung der Reutlinger Open-Air-Kapazitäten. Den Bau des echaz.Hafen, als Ort für alle und vor allem als Ort für die Reutlinger Kultur. Und genau dafür brauchen wir den Support von Kulturliebhaberinnen, Konzertgängerinnen, Freundinnen des Hauses, geselligen Weltenbummlerinnen – von allen, die Reutlingen bunter machen wollen. Kurz gesagt, wir brauchen euch und Sie alle! Gemeinsam mit unserem Partner Florian Failenschmid von BEWEGSCHAFT haben wir einen kurzen Animationsfilm produziert, mit dem wir über unser Projekt berichten und dazu aufrufen wollen, das franz.K in seinem Vorhaben auch finanziell zu unterstützen.
Alle weiteren Informationen und Updates sowie alle Möglichkeiten, unser Vorhaben zu unterstützen, finden sich unter: www.franzk.net/echazhafen
Was macht das franz.K in den Zeiten ohne Veranstaltungen (coronabedingt)?
Vieles, aber ein Projekt ist franz.K-TuVis ist eine Online-Sendung zu unte34rscheidlichen Themen rund um das franz.K und darüber hinaus. Der Kulturbegriff wie ihn die franz.K-lerInnen versteht, geht weiter wi der allgemeine….
Aber schaut selber:, hier die letzte Sendung vom 26.03.2021:
Im Rahmen der IBA Wien entstand das Projekt Smarter Together in Zusammenarbeit der Städte Wien, München und Lyon.
Wien, München und Lyon setzten in ausgewählten Stadtteilen Impulse für eine positive gesellschaftliche Dynamik und eine nachhaltigeStadtentwicklung. Im Fokus stehen effektive Maßnahmen zum Klimaschutz und für mehr urbane Lebensqualität – wie z.B. integrierte Gebäudesanierungen, klimaschonende Energiesysteme, E-Mobilität.
Erfahrungen und Forschungsergebnisse werden auf lokaler und europäischer Ebene ausgetauscht. Santiago de Compostela, Sofia und Venedig sowie Kiiv (Kiew) und Yokohama partizipieren ebenfalls am EU-Förderprogramm.
Für München entstand ein Info-Film zur Gebäudesanierung „Die Sanierung, die energetische“, den man mit Fug und Recht als für „Otto-Normal-Verbraucher“ als gelungen bezeichnen darf. Daher wollen wir gerne darauf hinweisen.
Seit ein paar Jahren wird engagiert an einem Korrektiv zur männlich-dominierten Architekturgeschichte gearbeitet. Publikationen, Filme und Ausstellungen beleuchten die Rolle von Architektinnen und Städteplanerinnen und verhandeln damit auch Gendergerechtigkeit im Raum.
Damit die weibliche Perspektive kein blinder Fleck bleibt, haben Katja Schechtner und Wojciech Czaja am 8. Oktober 2020 zum Symposium „Frauen bauen Stadt – The City Through a Female Lens“ geladen, im Rahmen der Zwischenausstellung der Internationalen Bauausstellung IBA_Wien.
Die Sendung präsentiert in gekürzter Form die Vorträge von zwei österreichischen Architektinnen und Architekturforscherinnen: Sabina Riß blickt auf das letzte Jahrhundert zurück und beleuchtet den Anteil und die Beteiligung von Frauen in der Stadtplanung und Architektur; Sabine Pollak referiert über ihre eigene Forschung und Praxis.
Am 29. April 2021 werden die Mobilitäts- und Urbanitätsforscherin Katja Schechtner und der Architekturpublizist Wojciech Czaja eine Outdoor-Ausstellung in aspern die Seestadt Wien eröffnen, mit 18 Portraits von internationalen Architektinnen und Stadtplanerinnen. Ein weiteres Symposium und eine Publikation zum Thema sind für heuer ebenfalls geplant.
Wir freuen uns euch auf die Aufzeichnung eines Vortrags von Roger Keil mit dem Titel „Covid Urban – Dimensionen der Peripherie in der städtischen Gesellschaft“ aufmerksam zu machen. Der Vortrag fand am 26. Januar 2021 im Rahmen der translokalen Vorlesungsreihe „Geographien von Covid-19“ statt.
Der Vortrag beleuchtet die Einwirkungen der COVID-19 Pandemie auf die verschiedenen Dimensionen der Peripherie der städtischen Gesellschaft. Ausgehend von der Annahme, dass wir nun im Zeitalter der vollständigen Urbanisierung leben, können wir feststellen, dass COVID-19 die erste Infektionskrankheit der globalisierten städtischen Gesellschaft ist. Vor dem Hintergrund jüngerer Epidemien im städtischen Raum, von SARS bis Ebola, zeigt Roger Keil, dass die Entstehung und Verbreitung der COVID-19 Pandemie mit der ‚ausgedehnten‘ Urbanisierung zu tun hat, die heute die Welt der Stadt dominiert. Ebenso führt er vor, wie die Auswirkungen der inzwischen globalen Seuche insbesondere die sozialen, räumlichen und institutionellen Peripherien der ‚globalen Stadt‘ am härtesten betroffen haben. Zuletzt diskutiert er, wie die Pandemie die Horizonte urbanistischer Praxis verändert hat, indem Perspektiven auf Klimawandel, Antirassismus und ökonomischer Krise durch die Erfahrung der Krankheit an Schärfe und Profil gewonnen haben.
Am Dienstag, den 10. November 2020, hat die Regierung im Ministerrat einen königlichen Erlass verabschiedet, der die allgemeine Begrenzung von 50 auf 30 km/h auf Straßen auf eine Spur oder eine Spur pro Verkehrsrichtung reduziert, die in spanischen Städten in der Mehrheit sind (zum Beispiel 80% der Straßen in Madrid).
Dieser königliche Erlass tritt in Kraft, nachdem die Generaldirektion für Verkehr (DGT) vor fast zwei Jahren mit der Arbeit an dieser Maßnahme begonnen hat, die eine beträchtliche Reform der allgemeinen Verkehrsordnung beinhaltet. Ebenso, und mit einer weiteren Reihe verordneter Maßnahmen, wird es erst in sechs Monaten in Kraft treten.
Die Reform der Straßenverkehrsordnung, die eine allgemeine Geschwindigkeit von 30 km/h in der Stadt einführt, gilt nicht für 2 x 2 Fahrspuren, sondern betrifft speziell einspurige Straßen pro Verkehrsrichtung.
Die Verteilung entspricht der 80/20-Regel, erklärt die DGT. 20 % der Straßen tragen 80 % des Verkehrs, sie sind Hauptverkehrsadern mit zwei oder mehr Fahrspuren oder Gürteln. Diese Straßen dürfen ein 50 km/h-Limit haben. Die restlichen 80% der Straßen tragen nur 20% des Verkehrs, sie werden mit 30 km/h oder weniger befahren.
Die Umsetzung der Maßnahme, die Anfang 2020 hätte erfolgen sollen, hat sich aus offensichtlichen Gründen der Pandemie der 1. und 2. Auch die bevorstehenden Wahlen trugen zu der Verzögerung bei.
Bereits vor 10 Jahren wurde die Charta von Córdoba verabschiedet
Eine der Entscheidungen des 2. Treffens der Städte für Verkehrssicherheit (Spanien) im März 2011 ist die Einführung von 30 km/h auf allen einspurigen Straßen, um die Zahl der getöteten oder verletzten Fußgänger in den Städten des Landes zu reduzieren.
Nur die Straßen/Straßen des zweispurigen Strukturnetzes bleiben bei 50 km/h, wenn sie einen Radweg oder Radweg und Busspur haben!.
Das 2. Treffen der Städte für Verkehrssicherheit (2º Encuentro de Ciudades para la SEguridad Vial) schloss mit der Vereinbarung aller Teilnehmer, sich für die städtische Verkehrssicherheit und nachhaltige Mobilität und die Ausarbeitung der Charta von Córdoba (Carta de Córdoba) einzusetzen.
Diese Maßnahme wurde von der Generaldirektion für Verkehr des Innenministeriums und dem spanischen Verband der Gemeinden und Provinzen (Federación Española de Municipios y Provincias) mit dem Ziel genehmigt, die Zahl der verletzten oder getöteten Fußgänger in den Städten um 50 Prozent zu reduzieren.
